Dr. Diana Taubert: Es gibt für jede Idee das passende Schutzrecht.

Dr. Diana Taubert

Jeder Gründer sollte sich fragen: Was hebt mein Produkt oder meine Dienstleistung von anderen ab? Deshalb sollten junge Unternehmen und Startups bei der Gründung unbedingt auch über den Schutz von Marken, Designs und Co. nachdenken. Wie das geht und was ohne den entsprechenden Schutz passieren kann, verrät uns Patentanwältin Dr. Diana Taubert von ETL Wablat & Kollegen im Interview.

Hallo Frau Dr. Taubert. Sie sind Patentanwältin bei ETL Wablat & Kollegen und kümmern sich um gewerbliche Schutzrechte, auch für viele große Unternehmen. Warum sollte man als junges Unternehmen seine Marke schützen lassen, was ist der Vorteil?

Frau Dr. Taubert: Jeder Gründer sollte im Idealfall eine Idee haben, mit der er sich vom Wettbewerb abhebt, ein sogenanntes Alleinstellungsmerkmal. Entweder er hat lange am Konzept dieses Merkmals gearbeitet oder er hatte einfach eine zündende Idee. In jedem Fall bringt der potenzielle Kunde das Unternehmen, genauer gesagt dessen Namen oder Logo mit gerade diesem Alleinstellungsmerkmal in Verbindung. Und hier setzt der Marken- oder auch der Designschutz an: Denn in der Regel sind Name, Logo und auch Aussehen des Produkts als Marke oder Design schützbar. Besteht ein Markenschutz, so kann der Inhaber jedem Mitbewerber verbieten die Marke in gleicher oder ähnlicher Art und Weise zu verwenden. Ohne den Schutz der Marke könnten Nachahmer einfach auf den Zug aufspringen und die Idee kopieren.

Beim Markenschutz gibt es außerdem die Möglichkeit, für eine Bezeichnung oder Form nachträglich Markenschutz zu erhalten, wenn sie eine besondere Bekanntheit erlangt hat. Ein bekanntes Beispiel ist „Tempo“: Das ist mittlerweile ein geflügeltes Wort für Taschentücher, obwohl es eigentlich nur eine Marke ist. Gerade als junges Unternehmen rate ich zu einer frühzeitigen Eintragung, da es zur Erlangung der besonderen Bekanntheit ein paar Jahre und viel Arbeit braucht.

Neben Marken gibt es übrigens auch andere gewerbliche Schutzrechte, die genauso wichtig und interessant sind: Dazu gehören Patente und Gebrauchsmuster für technische Schutzrechte und Designs für kreative Formgebungen und Gestaltungen. Es gibt also für jede Idee das passende Schutzrecht.

Das ist interessant. Können Sie neben Tempo noch ein Beispiel nennen?

Frau Dr. Taubert: Wussten Sie beispielsweise, dass das Wort Fön eine Marke ist, die nur von AEG benutzt werden darf? Das Gerät heißt eigentlich Haartrockner, aber der Begriff „Fön“ ist so griffig geworden, dass er von den allermeisten benutzt wird.

Ein bekanntes Beispiel für ein Patent sind die Nespresso-Maschine und -Kapseln. Hierfür hatte Nespresso lange ein Patent und konnte auch für die Kapseln recht hohe Margen diktieren. Doch dann wurde entschieden, dass nur noch das Merkmal „aus Aluminium“ geschützt wird, sodass Nespresso für die eigentliche Form der Kapsel keine Verbietungsrechte mehr hatte. Und ehe man sich versah, gab es in jedem Discounter die Kapseln aus Kunststoff. Ende 2017 hat das Bundespatentgericht dann im Rahmen eines Prozesses entschieden, dass der Patentschutz ganz wegfällt und so jeder Kapseln aus Aluminium herstellen darf.

Designschutz genießen Taschenhersteller wie z.B. Kelly Bag, aber auch berühmte Möbel oder Porsche. Man darf übrigens nicht mal ein Spielzeugauto herstellen, das aussieht wie ein Porsche, ohne, dass die Porsche AG dagegen vorgehen kann.

All diesen Schutzrechten ist eines gemeinsam: Sie haben den zugehörigen Unternehmen aufgrund der Verbietungsrechte einen enormen zeitlichen und finanziellen Vorsprung eingebracht. In diesem Zeitraum haben sich die Verbraucher an genau das eine Unternehmen gewöhnt. Zusätzlich ist die Preisgestaltung in dieser Zeit nicht so sehr vom Markt diktiert, da die Mitbewerber das gleiche Produkt nicht günstiger anbieten können.

Auch bei felix1.de melden sich häufig junge Startups, die wir bei der Gründung begleiten, und haben Fragen zum Schutz von Patenten und Marken. Wie sollte man als Gründer am besten vorgehen und an wen sollte man sich wenden?

Frau Dr. Taubert: Man sollte sich auf jeden Fall an einen Patentanwalt wenden. Wenn Gründer sich bei uns beraten lassen, ist die erste halbe Stunde der Erstberatung kostenfrei. Dauert die Erstberatung länger, zahlt der Gründer nicht, wenn es zu einer weiteren Beauftragung kommt.

Viele lassen sich von den Kosten abschrecken. Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet zwar die Möglichkeit an, selbst online eine Marke anzumelden. Allerdings ist die formale Hürde höher, als vielen Gründern im Vorfeld bewusst ist. Ich habe immer wieder Fälle, in denen Unternehmer nach einem gescheiterten Selbstversuch zu mir kommen. Gerade bei Patenten und Designs kann es aber gravierende Folgen haben, wenn man zu spät dran ist: Das kann schon mal dazu führen, dass der Öffentlichkeit die Idee präsentiert wurde, und es aufgrund der Fehler nicht mehr möglich ist diese zu schützen. Deshalb rate ich: Halten Sie Ihre Idee solange wie möglich geheim und gehen Sie erst zum Patentanwalt. Der sagt Ihnen ganz genau, was es im speziellen Fall für Möglichkeiten und Risiken gibt.

Als Teil der ETL Gruppe sind Sie sicher auch Ansprechpartner für unsere felix1.de-Mandanten. Wenn beispielsweise ein Gründer eine Frage an unseren Gründungsberater hat, helfen Sie dann auch weiter?

Frau Dr. Taubert: Auf jeden Fall. Hat der felix1.de-Steuerberater während einer Beratung eine Frage mit Bezug zu gewerblichen Schutzrechten, z.B. zur Markenanmeldung, wendet er sich einfach direkt an uns, und wir helfen weiter.

Bei komplexeren Fragen ist es zusätzlich oft hilfreich, die Sache direkt mit dem Mandanten zu klären. Das machen wir gern telefonisch, per E-Mail oder auch persönlich – je nachdem, wie es für den Mandanten am einfachsten ist. Wir arbeiten aber auch mit vielen internationalen und größeren Unternehmen rein digital zusammen, so dass ein persönliches Treffen nicht notwendig ist. Das ist dann oftmals auch ganz im Sinne des felix1.de-Mandanten.

Wunderbar, das gefällt unseren Mandanten sicher. Vielen Dank für das Interview, Frau Dr. Taubert.

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Annika Haucke

Rechtsanwältin bei felix1.de
Rechtliche und steuerliche Themen – spricht man sie an, folgt nicht selten ein Gähnen beim Gegenüber. Ich versuche diese Themen in meinen Texten so zu verpacken, dass sie jeder versteht und es einfach mehr Spaß macht, sie zu lesen.
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Rechtliche und steuerliche Themen – spricht man sie an, folgt nicht selten ein Gähnen beim Gegenüber. Ich versuche diese Themen in meinen Texten so zu verpacken, dass sie jeder versteht und es einfach mehr Spaß macht, sie zu lesen.